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Reisefieber Politiker düsen um die Welt

#1 von toby ( gelöscht ) , 10.07.2010 02:18

Berlin –

Am Freitag um 14.25 Uhr hieß es für die Abgeordneten: Ende der letzten Plenarsitzung - Sommerpause für neuneinhalb Wochen. Zeit genug für einen Privaturlaub.

Denn dienstlich, findet Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), sind die Volksvertreter schon genug gereist.

Warnschuss vom Parlamentarierchef! Lammert hat in einem EXPRESS vorliegenden Brandbrief an die Fraktionsspitzen die steigende Reiselust der Politiker angemahnt.

Es habe 2010 bereits einen „erheblichen Mittelabfluss“ aus den Haushaltsgeldern für Abgeordneten-Reisen ins Ausland gegeben. Er fordert die Mandatsträger auf, „im Lichte der Gesamtsituation des Haushalts“ nur die „unabdingbar notwendigen“ Trips durchzuführen. Zu viel, zu weit, zu teuer! 3,7 Millionen € stehen den Politikern 2010 für Dienstreisen zur Verfügung. Zum Vergleich: 2007 waren das noch knapp eine Million Euro weniger.

´Von Mexiko bis Eritrea, vom Senegal bis Kuwait – in der Tat zieht es die Abgeordneten in diesem Jahr besonders oft in die Ferne. Knapp 400 Reisen verzeichnet die Bundestagsverwaltung seit Jahresbeginn. Das sei „bei weitem mehr als im vergleichbaren Zeitraum der Jahre 2009 und 2008“, warnt Lammert.

Und kündigt an: Wenn sich das nicht reduziere, könne „nicht mehr allen Reisewünschen entsprochen werden“: Zum Vergleich: 2008 standen 697 Trips zu Buche – allerdings am Ende des Jahres.

Über Sinn und Unsinn einer Reise entscheidet jeder Fachausschuss selbst. Entweder entsendet er eine Delegation (6 bis 8 Abgeordnete) oder er schickt einzelne Parlamentarier. Allein über 360-mal fuhren dieses Jahr Politiker allein in die weite Welt. Besonders beliebt sind die USA. Fünfmal schon reisten große Delegationen über den großen Teich, weitere drei Reisen sind direkt nach der Sommerpause geplant.

Ebenfalls angemeldet ist z. B. ein Besuch des Landwirtschaftsausschusses Mitte September in Kenia, Uganda und Ägypten. In Afrika war auch schon der Innenausschuss: in Südafrika und Namibia.

Auch Trips wie die Fahrt der Parlamentsfußballmannschaft FC Bundestag 06 zu einem Turnier nach Linz (Österreich) oder einer interfraktionellen Delegation zum National Prayer Breakfast nach Washington sind vermerkt. Der Sportausschuss reist dieses Jahr bereits zweimal nach Kanada, einmal während der Olympischen Winterspiele und schließlich noch mal zwei Wochen nach der Schlussfeier.

Auch für nächste Woche sind trotz Parlamentsferien wieder Delegationsreisen geplant, etwa vom Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Wohin es geht? Nach Haiti, China oder in den Sudan? Weit gefehlt: Es geht nach Holland und Frankreich.
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toby

   

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